Stvv 16.05.2019

Anfrage Gefahrenstellen für den Radverkehr

Seitens der Stadtverwaltung sind verschiedene Gefahrenstellen im Radverkehr festgestellt worden.

Welche Maßnahmen sollen in welchem Zeitraum umgesetzt werden, um diese Gefahrenstellen zu beseitigen?


Anfrage Klärschlammentsorgung


Nach der jüngsten Novellierung der Abfallklärschlammverordnung müssen Städte und Gemeinden spätestens bis 2032, in Wasserschutzgebieten aber bereits viel früher, ihren Klärschlamm einer geregelten Entsorgung zuführen.

Das bislang übliche Ausbringen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen ist aufgrund der zunehmenden Belastung der Klärschlämme durch Mikroplastik oder Arzneimittelrückstände dann nicht mehr erlaubt.

Welche konkreten Pläne bestehen für eine nachhaltige Entsorgung des Klärschlamms?


Anfrage Solarpark Eifa

Im Januar wurde berichtet, dass Pläne bestehen, in der Nähe von Eifa einen Solarpark zu erstellen.

Wie stellt sich derzeit die Situation dar und wie ist die Beurteilung des Magistrats?


Anfrage Straßenverkehr im Bereich des Schulzentrums

Im Oktober 2006 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass der Magistrat ein Konzept für den Verkehr in den Bereichen der Schulzentren Krebsbach und Schillerstr. Erstellen möge.

Wie schätzt der Magistrat die derzeitige Verkehrs- und Parksituation für diese Bereiche ein und wo besteht Handlungsbedarf?