Der Verein Barrierefreies Alsfeld löst sich auf – man sieht sich an der Ignoranz des Bürgermeisters beim Thema Inklusion und Barrierefreiheit gescheitert. Diese Nachricht sei alarmierend, heißt es in einer Pressemitteilung der ALA-Fraktion. Die Entwicklung unterstreiche, dass es doch in Alsfeld eines Inklusionsbeirates bedürfe, der mit verbrieften Rechten in der Stadt ausgestattet sei. Das hatte die ALA schon in der Vergangenheit gefordert, heißt es in der Mitteilung weiter.
2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Diese konkretisiert die Menschenrechte für Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Deutschland hat diese Konvention 2009 ratifiziert. Die Umsetzung ist komplett bindend, auch für die Kommunen.
In der Stellungnahme der Stadt gegenüber den Vorwürfen des Vereins heißt es unter anderem, dass es nicht gelungen sei, Kompromisse mit dem Verein zu vereinbaren und man versuche im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten, bei allen baulichen Maßnahmen die Belange der Menschen mit Einschränkungen so gut wie möglich zu berücksichtigen. Da unterliegen Bürgermeister und Verwaltung einem Missverständnis. Es sei gar nicht die Aufgabe in Sachen Barrierefreiheit Kompromisse mit der Stadt einzugehen und „so gut wie möglich“ sei äußerst dehnbar und nicht Gegenstand der Behindertenrechtskonvention, meint die ALA.
Die Behindertenrechtskonvention habe Vorrang vor anderen gesetzlichen Vorschriften, soweit diese den Zielen und Grundsätzen der Konvention widersprechen. Es sei deshalb vorgeschoben, wenn beispielsweise bei der Marktplatzgestaltung seitens der Stadt der Denkmalschutz angeführt wird, der eine bessere Lösungen verhindert habe. Der Denkmalschutz ist rechtlich definitiv der Behindertenrechtskonvention gegenüber nachrangig, so die ALA. Es sei auch ein Unding, Bürgersteigabsenkungen auf den Zeitpunkt möglicher Straßensanierungsarbeiten zu verschieben . das könne dann noch Jahrzehnte dauern. Auch bei den barrierefreien Bushaltestellen hinke die Stadt den Erfordernissen um Lichtjahre hinterher, so die ALA.
Die Strategie des Bürgermeisters mit einer einzelnen Integrationsbeauftragten und dem losen Kontakt zum Verein Barrierefreies Alsfeld das Thema Inklusion zu bearbeiten ist krachend in sich zusammen gefallen, meint die ALA.
Ohne einen starken Inklusionsbeirat wird in Alsfeld beim Thema Barrierefreiheit weiterhin Eiszeit herrschen, zeigt man sich in der ALA überzeugt.
