Stadtverordnetenversammlung am 23.03.2017
Antrag Nitratbelastung im Alsfelder Trinkwasser
Der Magistrat berichtet dem zuständigen Fachausschuss zur Qualität und Belastung des Trinkwassers in Alsfeld. Insbesondere berichtet der Magistrat über auftretende Nitratbelastungen und die Gegenmaßnahmen, den Kosten der Reinhaltungsmaßnahmen und möglichen Alternativen.
Infos:
-> An vielen Orten in Deutschland ist zu viel Nitrat im Grundwasser
-> Daten zu den Trinkwasseranalysen in Alsfeld
Antrag Bürgerbüro
Der Magistrat berichtet dem zuständigen Fachausschuss über die Arbeit und die bisherigen Erfahrungen des neu eingerichteten Bürgerbüros.
-> Bericht zum Bürgerbüro: hier
Antrag Infoblatt »Anschlussmöglichkeiten Stadtbus – RMV«
Der Magistrat möge ein Informationsblatt erstellen, dass die Anschlüsse des Stadtbusses zu anderen Linien des RMV darstellt.
Antrag Alsfelder Kindertagesstätten
Der Magistrat berichtet den zuständigen Fachausschuss über die aktuelle Situation in den Kindertagesstätten geplante Maßnahmen.
Dazu zählen insbesondere die Themen: Änderungen im Zusammenhang mit dem KiföG, geplante zentrale Anmeldung, Öffnungszeiten und Gebühren.
-> Bericht im Ausschuss (aus dem Protokoll)
Anfrage Förderanträge durch die Stadt Alsfeld
- Welche Förderanträge sind 2016 seitens der Stadt gestellt worden (Bereiche und
Finanzvolumen)? - Welche dieser Anträge sind bewilligt worden (Bereiche und Finanzvolumen)?
- Welche Förderanträge sind 2017 in welchen Bereichen und mit welchem Finanzvolumen gestellt worden, bereits bewilligt oder noch in der Bearbeitung?
- In welchem Umfang sind Personalkräfte der städtischen Verwaltung mit der Bearbeitung von Förderanträgen gebunden?
Anfrage Maßnahmen zum Lärmschutz im Straßenverkehr
Laut Protokoll der Bauausschusssitzung vom Juli 2016 sollte sich im Oktober 2016 der Ausschuss mit der Problematik von Maßnahmen zum Lärmschutz im Straßenverkehr beschäftigen. Zu dieser Sitzung sollten auch Vertreter des Regierungspräsidiums eingeladen werden. Bisher hat besagte Ausschusssitzung nicht stattgefunden.
Worin liegen die Gründe für diese Verzögerung und wann kann mit der Durchführung der Sitzung gerechnet werden?
Anfrage Wirtschaftsförderung »Willkommenspaket«
Der lokalen Presse war zu entnehmen, dass die Wirtschaftsförderung der Stadt ein
»Willkommenspaket« geschnürt hat.
- Welche konkreten Maßnahmen beinhaltet dieses Willkommenspaket?
- Welches Finanzvolumen hat diese Maßnahme?
- Welche Bürgschaften werden seitens der Stadt übernommen und mit welchem Risiko?