Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017
Antrag zur Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität
Das Land Hessen hat die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) ins Leben gerufen, um die Nahmobilität in 
Hessen als integralen Bestandteil des gesamten Verkehrssystems umfassend zu fördern.
Die Stadt Alsfeld erwirbt die Mitgliedschaft in der hessischen Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität.
Begründung
Die Mitgliedschaft soll vor allem bei der Entwicklung von Konzepten behilflich sein, die Alsfelder Innenstadt und die Ortsteile fahrradfreundlicher zu machen.
Die Mitgliedschaft in dem Netzwerk ist kostenfrei.
Weitere Infos:
https://www.nahmobil-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=507823
Leitlinien:
https://www.nahmobil-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=507825
-> Antrag einstimmig angenommen.
Antrag zur Reaktivierung der IT-Arbeitsgruppe
In den letzten Jahren hat sich eine interfraktionelle IT-Arbeitsgruppe regelmäßig mit Fragen der IT-Umsetzung und der Webseitengestaltung der Stadt beschäftigt.
Der Magistrat möge dafür sorgen, dass die IT-Arbeitsgruppe ihre Arbeit auch für die laufende Wahlperiode fortsetzen kann.
Begründung
Einige Aufgaben sind noch nicht erledigt, hinzu gekommen ist die Bewertung des Ratsinformationssystems.
-> Antrag einstimmig angenommen
Anfrage zur nachhaltigen Beschaffung
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 10.9.2015 einen Beschluss zur nachhaltigen Beschaffung gefasst. Im Zusammenhang mit diesem Beschluss möge der Magistrat berichten:
1. Welche Maßnahmen bisher unternommen worden sind, um den Papierverbrauch in der Verwaltung zu reduzieren und welche weiteren Maßnahmen geplant sind?
2. In welchen Bereichen der Verwaltung umweltfreundliches Papier für die Arbeit und die Korrespondenz benutzt wird und wo in Zukunft weitere Maßnahmen geplant sind?
3. In welchen Umfang in der Verwaltung arbeitsplatzgerechte, energiesparende Beleuchtung (z.B. LED-Leuchten) benutzt wird und wie dazu die weiteren Planungen sind?
Anfrage Geschwindigkeitsbegrenzungen in Alsfeld
- Auf welchen Straßen (Kernstadt und Ortsteile) gibt es Geschwindigkeitsbegrenzungen unterhalb 50 km/h?
- Welches sind die Gründe für diese Geschwindigkeitsbegrenzungen?
Fragen im Rahmen der Fragestunde
Bürgerversammlung
Kann der Stadtverordnetenvorsteher als Veranstalter der jüngsten Bürgerversammlung bitte mitteilen, wie beim Lokalredakteur der Oberhessischen Zeitung der Eindruck entstehen konnte, dass es sich bei besagter Bürgerversammlung in weiten Teilen um eine Promotionaktion der Telekom gehandelt habe?
Lehrrohre
- Werden im Rahmen des Breitbandausbaus in Alsfeld von der Telekom auch Leerrohre der Stadt benutzt?
- Wenn ja, dann zu welchen Konditionen?