Sozial ist, was Arbeit schafft. So lautet schon seit langem die programmatische Losung der CDU. Dabei kommt es nicht darauf an, zu welchen Bedingungen und zu welchem Preis gearbeitet wird. Es zählt alleine die Zahl der möglichst neu beschäftigten.
So ist es auch in Alsfeld, wenn CDU-Bürgermeister Paule die frohe Botschaft verkündet, dass in der Stadt 133 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden seien und das als Erfolg seiner Wirtschaftspolitik feiert. Das ist sicherlich eine bemerkenswerte Zahl, aber sie sagt nichts darüber aus, in welchem Segment (Fachkräfte oder Niedriglohn) und zu welchen Bedingungen diese Arbeitsplätze entstanden sind.
Bei SPD-Landrat Görig ist es aber nicht viel anders. Dieser verkündet gerne, dass die Arbeitslosenzahlen im Vogelsberg unter dem hessischen Durchschnitt lägen. Über die Konditionen der Arbeit schweigt er.
Noch immer liegen die Löhne im Vogelsberg im Hessenvergleich tief im unteren Bereich. Das durchschnittliche monatliche Industrieeinkommen im Vogelsbergkreis liegt bei 2.421 Euro. Das entspricht 78 Prozent des Bundesdurchschnitts von 3.105 Euro und 70 Prozent des Landesmittels (Hessen) von 3.443 Euro.
Und 21% aller Alsfelder und 19,8% aller Vogelsberger Beschäftigten arbeiteten 2014 in geringfügigen Arbeitsverhältnissen.
Zuerst muss die Kommunalpolitik in Stadt und Landkreis mal dafür sorgen, dass alle, die im öffentlichen Auftrag tätig, aber nicht im Öffentlichen Dienst angestellt sind in ihren Einrichtungen auch nach dem öffentlichen Tarifvertrag beschäftigt und bezahlt werden. Das gilt vor allem im Bereich Kinderbetreuung, Ganztagsbetreuung von Schülern. Das gilt aber auch beispielsweise für die Beschäftigten in der Alsfelder Bäder GmbH, einem städtischen Betrieb, in dem die Mitarbeiter*innen immer noch keinen Tarifvertrag haben.
Auch die Tarifflucht im Kreiskrankenhaus Alsfeld muss aufhören. Immer mehr Angestellte werden extra in den diversen Tochtergesellschaften beschäftigt, um ihnen nicht den Tarif des öffentlichen Dienstes zahlen zu müssen.
Steigende Beschäftigtenzahlen und gute Arbeit gehören zusammen, das muss drin sein.
